Allgemeine Geschäftsbedingungen der The Icelandic Horse Equipment GmbH, ICE-line, Herrenalberstr.22, 76571 Gaggenau-Moosbronn

Präambel:

The Icelandic Horse Equipment GmbH - nachstehend ICE-line genannt - betreibt unter der Adresse Herrenalberstr.22 in 76571 Gaggenau eine GmbH und betreibt zu gewerblichen Zwecken unter der Domain http://www.ice-line.de eine Homepage und bietet seinen Kunden auf dieser Website insbesondere Reitsportartikel nebst Zubehör und Literatur zum Kauf über das Internet an. Außerdem bietet ICE-line solche Produkte auch über die Internet-Verkaufsplattform "eBay" an.

1. Vertragsgrundlagen

Allen Verträgen, die der Kunde über das Internet oder mittels sonstiger Fernkommunikationsmittel mit ICE-line abschließt, liegen ausschließlich diese AGB zugrunde. Diese erkennt der Kunde mit seiner Bestellung bzw. seiner Gebotsabgabe bei "eBay" ausdrücklich an.

2. Angebot und Vertragsschluß

2.1.
Die schriftlich, fernmündlich, per Internet-Auktion oder per Email erteilten Bestellungen des Kunden sind Angebote, an die der Kunde grundsätzlich eine Woche gebunden ist. Der Vertrag kommt durch Auftragsbestätigung oder Übersendung bzw. Übergabe der Ware innerhalb dieser Wochenfrist zustande. Bei Internet-Versteigerungen oder sonstigen Verkäufen gegen Höchstgebot vollzieht sich der Vertragsschluß automatisch mit dem jeweils Meistbietenden beim Ende der Auktion. Hinsichtlich des Vertragsabschlusses unter "eBay" gelten die für den Kunden dort einsehbaren AGB von "eBay".

2.2.
Etwaige Lieferhindernisse werden dem Kunden von ICE-line unverzüglich, spätestens jedoch binnen einer Woche, mitgeteilt.

2.3.
Die Angebote von ICE-line sind freibleibend und stehen unter dem Vorbehalt der rechtzeitigen Selbstbelieferung und Verfügbarkeit der Ware, sofern nicht im Einzelfall ausdrücklich etwas anderes schriftlich vereinbart wurde. Eine Lieferunmöglichkeit oder Nichteinhaltung von Lieferterminen wegen gänzlicher oder teilweiser Nichtverfügbarkeit der Ware berechtigt den Kunden nach fruchtlosem Ablauf einer angemessenen, jedoch mindestens vierzehntägigen Nachfrist, vom Vertrag zurückzutreten. Weitergehende Rechte stehen dem Kunden in diesem Fall nicht zu.

2.4.
Teillieferungen sind zulässig.

3. Rückgaberecht

3.1.
Sofern der Kunde Verbraucher im Sinne von § 13 BGB ist, hat er das Recht, gelieferte Waren, die er über das Internet oder unter Verwendung sonstiger Fernkommunikationsmittel bei ICE-line gekauft oder ersteigert hat, ohne Angabe von Gründen innerhalb von zwei Wochen durch Rücksendung an die obige Adresse von ICE-line zurückzugeben. Diese Frist beginnt frühestens mit Erhalt der Ware und dieser Belehrung. Nur bei nicht paketversandfähiger Ware (z.B. bei sperrigen Gütern) kann der Kunde die Rücknahme auch durch ein bloßes Rücknahmeverlangen in Textform, also per Brief, Fax oder E-Mail erklären. Zur Wahrung der Frist genügt die rechtzeitige Absendung der Ware oder des Rücknahmeverlangens.

3.2.
Die Ware ist in einem einwandfreien Zustand einschließlich aller unbeschädigten Verpackungsteile und in einem versicherten Postpaket an ICE-line zurückzusenden. Eine unversicherte Versandart kommt nur dann in Betracht, wenn es sich um Kleinteile oder Waren von geringerem Wert handelt, die dem Kunden auch von ICE-line nicht mit Postpaket zugesandt wurden. Die Rücksendung erfolgt auf Kosten und Gefahr des Kunden.

3.3.
Unfrei versandte Rücksendungen werden von ICE-line grundsätzlich nicht angenommen, sondern von der Post umgehend an den Absender zurückgesandt.

3.4.
Ein Rückgaberecht besteht grundsätzlich nicht bei Verträgen über die Lieferung von Waren, die nicht auf den Websites von ICE-line angeboten und im Sortiment von ICE-line nicht geführt, sondern auf ausdrücklichen Wunsch des Kunden extra für ihn bestellt werden oder die nach Vorgaben des Kunden hergestellt oder bearbeitet worden sind, über die Lieferung von Audio- und Videoaufzeichnungen oder von Software, sofern die gelieferten Datenträger vom Verbraucher entsiegelt worden sind sowie über die Lieferung von Zeitungen, Zeitschriften und Illustrierten.

4. Erstattung des Kaufpreises bei Rückgabe

4.1.
Unverzüglich, spätestens jedoch innerhalb von zwei Werktagen nach Rückerhalt der Ware wird ICE-line die Erstattung des gezahlten Kaufpreises sowie der ggf. angefallenen Kosten für die Rücksendung vornehmen. Hierzu hat der Kunde rechtzeitig, spätestens mit der Rücksendung, seine Kontoverbindung bekannt zu geben.

4.2 Eine Erstattung der vom Kunden für die Zusendung der Ware an ihn gezahlten Versandkosten erfolgt nicht, es sei denn, es handelt sich um einen Gewährleistungsfall.

4.3.
Ein Anspruch auf Rückerstattung des gesamten Kaufpreises besteht nicht, wenn der Wert der Ware durch Gebrauch, der über die übliche Prüfung der Ware, wie sie dem Kunden auch in einem Ladengeschäft möglich gewesen wäre, hinausgeht, durch Beschädigung der Ware oder ihrer Verpackung oder durch sonstige Umstände, die der Kunde zu vertreten hat, gemindert ist. In diesem Fall wird ICE-line einen im Einzelfall angemessenen Abzug für die Wertminderung vornehmen. Sollte die Wertminderung des Kaufgegenstandes so erheblich sein, dass ICE-line ein Wiederverkauf der Ware unmöglich oder nur mit unvertretbaren Verlusten möglich ist, ist eine Rücknahme der Kaufsache grundsätzlich ausgeschlossen.

5. Preise und Versandbedingungen

5.1.
Es gelten die Preise, die zum Zeitpunkt der Bestellung auf den Internetseiten dargestellt wurden. Eine Korrektur offensichtlicher Irrtümer bleibt ICE-line vorbehalten.

5.2.
Alle Preise verstehen sich in EURO und beinhalten die gesetzliche Mehrwertsteuer. Diese ist auf Wunsch des Kunden getrennt ausweisbar, soweit die Ware nicht als "Gelegenheit" der Differenzbesteuerung nach § 25a Abs. 2 UStG unterliegt oder soweit nicht aus anderen Gründen - z.B. bei Kommissionsgeschäften - ein separater Ausweis ausgeschlossen ist. Für Kunden außerhalb der EU gilt Brutto für Netto.

5.3.
Verpackungs- und Versandkosten, die grundsätzlich der Kunde trägt, werden den Preisen hinzugerechnet.

5.4.
Der Versand der Ware erfolgt gegen Nachnahme, Banklastschrift, Kreditkarte oder gegen Vorkasse. Bei Vorausüberweisung erfolgt der Versand der Ware nachdem der Rechnungsbetrag auf das dem Kunden rechtzeitig mitgeteilte Konto von ICE-line eingegangen ist. Auf Wunsch des Kunden kann auch ein Termin zur Abholung der Ware gegen Barzahlung vereinbart werden.

5.5.
Der Versand der Ware an den Kunden erfolgt nach Möglichkeit innerhalb von zwei Werktagen ab Zahlungseingang. Über etwaige Verzögerungen wird der Kunde von ICE-line unterrichtet.

5.6.
Mit Eingang der Bestellung wird die Ware von ICE-line für den Kunden reserviert. Erfolgt eine Zahlung nicht innerhalb von einer Woche ab Vertragsabschluß, so behält sich ICE-line eine anderweitige Verfügung über die Ware vor. Das Sammeln mehrerer Käufe ist auch nur innerhalb dieser Zeit möglich.
5.7.
Die Ware wird im Regelfall als versichertes Postpaket geliefert. Wünscht der Kunde ausdrücklich eine andere, nicht versicherte Versendungsart, so wird ICE-line diese auf das ausschließliche Risiko des Kunden durchführen. Soweit es sich um Kleinteile oder Teile von geringem Wert handelt, wird ICE-line die im Einzelfall für den Kunden jeweils günstigste Versandart wählen, es sei denn der Kunde verlangt auch in diesem Fall die Versendung der Ware als versichertes Paket.

Für den Inlandsversand gelten die in der Anlage zu diesen Bedingungen aufgeführten Versandkosten. Kleine Teile werden - wenn in der Auktion beschrieben - je nach Gewicht und Größe als Maxibrief für EUR 2,50 verschickt.

Für besonders sperrige oder schwere Sendungen, die die Post nach ihren Bedingungen nicht mehr befördert, werden die jeweils tatsächlich anfallenden Frachtkosten berechnet. Hinzu kommen die von der Post gegebenenfalls erhobenen und vom Kunden zu tragenden Zustell- und Nachnahmegebühren.

Für den Versand ins Ausland gelten die in der Anlage zu diesen Bedingungen aufgeführten Versandkosten. Bei Versendungen in Länder außerhalb der EU ist der Kunde für die ordnungsgemäße Einfuhrverzollung auf seine Kosten verantwortlich.

5.8.
Hat der Kunde in der Frist von Ziffer 7.7 mitgeteilt, daß die Ware auf dem Postweg beschädigt oder verlorengegangen ist, so wird ICE-line unverzüglich Ersatzansprüche gegenüber dem Verursacher anmelden oder Nachforschungsanträge hinsichtlich des Verbleibs der Ware stellen. ICE-line ist nicht verpflichtet, eine Ersatzlieferung an den Kunden durchzuführen oder den Kaufpreis an den Kunden zurückzuerstatten, solange der Transportschaden nicht eindeutig festgestellt oder das Nachforschungsverfahren noch nicht abgeschlossen wurde.

6. Eigentumsvorbehalt
Sollte eine Lieferung aufgrund entsprechender schriftlicher Vereinbarung mit dem Kunden nicht gegen Vorkasse erfolgen, so geht das Eigentum an der gelieferten Ware erst mit vollständiger Bezahlung des Kaufpreises auf den Kunden über. Vor Eigentumsübergang ist der Kunde zu Verfügungen über die Ware nicht berechtigt. Solange ICE-line noch Eigentümer der Ware ist, hat der Kunde ICE-line unverzüglich zu informieren, wenn Dritte Rechte an der Ware, gleich welcher Art, geltend machen.

7. Gewährleistung

7.1.
Gemäß § 437 BGB hat der Kunde bei Mängeln an der gelieferten Sache zunächst nur einen Anspruch auf Nacherfüllung, d.h. er kann nach seiner Wahl die Nachbesserung der gelieferten Sache oder eine Ersatzlieferung verlangen. Der Kunde hat die getroffene Wahl ICE-line in deutlicher Form mitzuteilen. Erst nach zwei erfolglosen Nacherfüllungsversuchen von ICE-line stehen dem Kunden die weiteren gesetzlichen Gewährleistungsansprüche, wie Minderung des Kaufpreises und Rücktritt vom Vertrag, zu.

7.2.
Entscheidet sich der Kunde bei defekter Neuware für eine Nachbesserung (Reparatur), so hat er die Ware auf Verlangen von ICE-line - zur Unterstützung einer zügigen Abwicklung des Gewährleistungsfalls - unmittelbar an den Hersteller zu senden, dessen Anschrift dem Kunden von ICE-line unverzüglich mitgeteilt wird. ICE-line erstattet dem Kunden die hierbei anfallenden Versandkosten, sofern der Hersteller nicht selbst eine Erstattung vornimmt.

7.3.
Gewährleistungsrechte sind grundsätzlich ausgeschlossen bei Waren, die ausschließlich als historische Sammlerstücke ohne Funktionsgarantie verkauft und als solche bezeichnet werden.

7.4.
Angaben zur Funktion und Anwendung von Neu- und Gebrauchtware oder sonstige technische Auskünfte erteilt ICE-line nach bestem Gewissen und aufgrund vorhandener Erfahrungen. Diese Angaben stellen jedoch grundsätzlich keine Beschaffenheitsgarantie für die Ware dar.

7.5.
ICE-line ist berechtigt, Leistungen aus Gewährleistung davon abhängig zu machen, daß der Kunde die schadhafte Ware zuvor an ICE-line oder den Hersteller zurücksendet und eine Überprüfung der Reklamationen ermöglicht. Stellt sich heraus, dass ein Fehler trotz eingehender Prüfung nicht feststellbar ist oder stellt sich heraus, daß der Fehler vom Kunden selbst verursacht wurde, sind Gewährleistungsansprüche ausgeschlossen. Dem Kunde wird die Ware dann in defektem Zustand zurückgesandt, es sei denn er hat sich zuvor schriftlich zur Übernahme der Reparatur- und Versandkosten bereit erklärt.

7.6.
Als Garantienachweis genügt die Vorlage einer Rechnungskopie.

7.7.
Transportschäden können grundsätzlich nur dann anerkannt werden, wenn sie ICE-line vom Kunden unverzüglich, spätestens jedoch 48 Stunden nach Erhalt der Ware, schriftlich oder per Email angezeigt werden, wobei es zur Fristwahrung auf die rechtzeitige Absendung der Anzeige ankommt.

8. Haftung
Eine über die Regelungen in Ziffer 7 hinausgehende Haftung von ICE-line für unmittelbare oder mittelbare Schäden - gleich aus welchem Rechtsgrund und soweit gesetzlich zulässig - ist ausgeschlossen, es sei denn die Schadensursache beruht auf Vorsatz, grober Fahrlässigkeit, dem arglistigen Verschweigen eines Mangels oder auf dem Fehlen zugesicherter Beschaffenheit.

9. Höhere Gewalt
Für den Fall, daß ICE-line die geschuldete Leistung aufgrund höherer Gewalt (insbesondere Krieg, Naturkatastrophen) nicht erbringen kann, ist ICE-line für die Dauer der Hinderung von der Leistungspflicht befreit. Ist ICE-line die Ausführung der Bestellung bzw. Lieferung der Ware länger als einen Monat aufgrund höherer Gewalt unmöglich, so ist der Kunde zum Rücktritt vom Vertrag berechtigt. Weitere Rechte stehen dem Kunden in diesem Fall nicht zu.

10. Sonstiges

10.1.
Von diesen Bedingungen abweichende oder diese Bedingungen ergänzende Vereinbarungen im Einzelfall bedürfen zu ihrer Wirksamkeit der Schriftform.

10.2.
ICE-line wird sämtliche datenschutzrechtlichen Erfordernisse, insbesondere die Vorgaben des Teledienstedatenschutzgesetzes, beachten.

10.3.
Im übrigen gelten die gesetzlichen Bestimmungen.

10.4.
Es gilt deutsches Recht. Die Geltung des "Übereinkommens der Vereinten Nationen über Verträge über den internationalen Warenkauf vom 11. April 1980" ist ausgeschlossen.

10.5.
Erfüllungsort ist der Firmensitz von ICE-line. Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus dem Vertragsverhältnis ist Gaggenau-Moosbronn, sofern der Kunde "Unternehmer" im Sinne des § 14 BGB ist. In allen anderen Fällen gilt der gesetzliche Gerichtsstand.